Deutscher Fondsverband

© Adobe Stock/jotily
30.9.2022

PRIIPs: BaFin erlaubt unbürokratische Umstellung der Anlagebedingungen auf das Basisinformationsblatt

09/30/2022 Rubrik:
Produkte
Created by tim.kreutzmann@bvi.de

Die BaFin hat uns über ihre Verwaltungspraxis für die Anpassung der Anlagebedingungen von Publikumsfonds an die Rechtslage ab dem 1. Januar 2023 bezüglich der Basisinformationsblätter im Sinne der PRIIPs-Verordnung informiert. Für notwendige redaktionelle Änderungen von Anlagebedingungen, mit denen lediglich Bezugnahmen auf die „wesentlichen Anlegerinformationen“ (wAI) durch solche auf „Basisinformationsblätter“ ersetzt werden, lässt die BaFin dasselbe Verfahren zu, das für die reine Umstellung von Fonds nach Investmentgesetz auf das Kapitalanlagegesetzbuch verwendet wurde. Ausreichend ist demnach eine einfache Anzeige der Änderung gegenüber der BaFin, wobei auch eine Sammelanzeige zulässig ist.

Zum Hintergrund:
Mit Ablauf des Jahres 2022 endet die Ausnahmeregelung der PRIIPs-Verordnung für Investmentfonds. Die wAI gemäß OGAW-Richtlinie/KAGB werden dadurch faktisch abgeschafft und durch das Basisinformationsblatt gemäß PRIIPs-Verordnung ersetzt. Die mit der BaFin abgestimmten Musteranlagebedingungen für Publikumsfonds (AAB) verweisen auf die wAI als Informationsquelle für Bezugsmöglichkeiten von Jahresberichten. Auch die BaFin-Musterkostenklauseln enthalten einen Verweis auf die wAI. In individuell vereinbarten Anlagebedingungen sind weitere Bezugnahmen auf die wAI nicht auszuschließen.

Die Anlagebedingungen vermutlich aller Publikumsfonds müssen aufgrund des Endes der Ausnahmeregel zum Jahreswechsel an die neue Rechtslage angepasst werden. Wir konnten bei der BaFin ein unbürokratisches „Fast Track“-Verfahren erreichen.

tim.kreutzmann@bvi.de

+49 69 15 40 90 244


Rubrik:
Produkte
Ältere Nachrichten finden Sie im Archiv

Informationen exklusiv für unsere Mitglieder. Die Weitergabe und Vervielfältigung dieser Nachrichten sowie Verwertung und Mitteilung des Inhalts an Nicht-Mitglieder des BVI sind unzulässig. Sämtliche Rechte sind vorbehalten. Diese Nachrichten sind mit größter Sorgfalt erstellt. Die Angaben beruhen auf Quellen, die wir für zuverlässig halten, für deren Richtigkeit und Vollständigkeit wir jedoch keine Gewähr übernehmen können.